Terror threat halts German Interior Minister Syria trip https://www.byteseu.com/870282/ #Austria #GerhardKarner #Germany #NancyFaeser #Syria #TerrorThreatHaltsGermanInteriorMinisterSyriaTrip
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#NancyFaeser
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German and Austrian ministers break off a planned Syria trip because of a possible threat https://www.byteseu.com/868164/ #BasharAssad #Conflicts #damascus #Europe #GeneralNews #Germany #GermanyGovernment #NancyFaeser #PoliticalRefugees #Politics #Syria #SyriaGovernment #Terrorism #WorldNews
#Innenminister#GerhardKarner (#ÖVP) bricht also eine Reise mit der 
IM'in #NancyFaeser (#SPD) nach #Syrien ab - wegen "konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung"
Aber ALLE syrischen #Flüchtlinge dorthin zurückschicken wollen. 
ORF.at · Innenminister Karner bricht geplante Syrien-Reise ab
Replied to BerlinFokus
@berlinfokus Ich halte es für absolut möglich und wahrscheinlich, dass #Merz offiziell mit der #SPD koaliert um dann seine rechtsextrem-reaktionäre Politik mit den Stimmen der #noAfD und #NancyFaeser durchzusetzen.
https://www.europesays.com/1887093/ One dead after car drives into market in Mannheim, Germany – POLITICO #GermanPolitics #germany #LawEnforcement #NancyFaeser #safety #security
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Auch Netzpolitik berichtet, dass die Grünen angeblich #vds durchsetzen wollen. Quelle scheint wohl der Heise Artikel zu sein. Mehrere fordern eine Aufklärung unterm tröt. Keine Reaktion.
chaos.socialnetzpolitik.org (@netzpolitik_feed@chaos.social)Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt will Rot-Grün die Vorratsdatenspeicherung einführen. Mit evidenzbasierter Sicherheitspolitik hat das nichts zu tun. Die Bundesregierung erfüllt vielmehr die Wünsche des Sicherheitsapparates und lenkt vom Versagen der Behörden ab. Ein Kommentar.
https://netzpolitik.org/2024/vorratsdatenspeicherung-eine-zweifache-farce/
Continued thread
Und hier noch eine Antwort von dem Autor des Heiseartikels, der auf eine Fakenws Anschuldigung reagierte. Dieser zeigte die schriftliche Nachlieferung über den Presseverteiler auf. Auch in dieser wird keine Beteiligung der grünen an einer #vds ersichtlich. Richtigstellung seitens heise: Fehlanzeige. https://www.heise.de/forum/heise-online/Kommentare/Nach-Magdeburg-Bundesregierung-will-Vorratsdatenspeicherung/Re-Fake-News-von-heise-Tagesschau-und-Handelsblatt-berichten-anderes/posting-44758838/show/
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Da legste dem @bmi hier auffm Silbertablett offen dar, dass der #Anschlag von #Magdeburg die erste prominente #GewaltTat in #Deutschland ist, die von organisierten #islamophoben Netzwerken angestoßen und gefördert worden ist .. und wat macht uns #NancyFaeser daraus ?
Weswegen jetzt #WirAlle aber mal sowas von komplett #überwacht werden müssen.
Junge, habt ihr n Ding am Laufen. 
Meine Fresse.
.
DER SPIEGEL · Islamophobie in den USA: Das millionenschwere Netz der Muslim-Gegner
Replied in thread
Das sagen auch Terror-Abwehr-Spezialisten. Die einzige, die meint, es besser zu wissen, ist Frau Scharfmacherin #NancyFaeser .
SIE stellt die Bevölkerung unter #Generalverdacht.
#FCKSPD Bitte nicht wählen.
Der Wiesen von der #spd fordert jetzt mehr Überwachung und Vorratsdatenspeicherung. #NancyFaeser will Biometrie.
Der Fehler war doch aber, dass auf über Jahre vorhandene Informationen nicht reagiert wurde? Alle Daten lagen - und liegen immernoch - vor?
Ergo: gescheiterte Prozesse, menschliches Versagen, eventuell zu wenig Personal dafür.
Warum wird das nirgendwo in den Nachrichten kontextuslisiert‽ Sondern nur die Forderungen wiedergegeben?
„Keine Mehrheit in der Länderkammer:
„Sicherheitspaket“ scheitert in Teilen am Bundesrat“
#Sicherheitspaket #NancyFaeser #Bundesrat #schwarwel
Bericht aus Berlin: Faeser verteidigt das "Sicherheitspaket" gegen Kritik
Bundesinnenministerin Faeser hat die geplanten Verschärfungen im Asylrecht als "sehr weitgehend" gelobt. Kritik an den Ausnahmen im "Sicherheitspaket" wies sie im Bericht aus Berlin zurück. Das nehme dem Gesetz nicht die Schärfe.
tagesschau.de · Bericht aus Berlin: Faeser verteidigt das "Sicherheitspaket" gegen Kritik
Hat die Innenministerin den Verein der grauen Wölfe von der Polizei stürmen lassen? Hat die Innenministerin #NancyFaeser die grauen Wölfe verboten? Nein, es gab wieder eine Durchsuchung im kurdischen Verein in #Berlin, die am effektivsten gegen den #IS und islamistische #Terroristen sich einsetzen. #Deutschland bekämpft seit Jahrzehnten nicht die Antisemiten und graue Wölfe sondern stattdessen die toleranten und weltoffenen #Kurden. Wer versteht Deutschland?
Digitaler Ausweis per Smartphone in Deutschland geplant
Die Bundesregierung plant die Einführung einer digitalen Brieftasche (EUDI-Wallet), die es deutschen Staatsbürger:innen ermöglichen soll, sich künftig EU-wei
https://www.apfeltalk.de/magazin/news/digitaler-ausweis-per-smartphone-in-deutschland-geplant/
#News #Tellerrand #Bundesregierung #Datenschutz #DigitaleIdentitt #DigitalerAusweis #ElektronischeUnterschrift #EU #EUDIWallet #NancyFaeser #Onlinebanking #Personalausweis #Smartphone
Erst missbilligten SPD-Mitglieder in einem offenen Brief die Asyl- und Migrationspolitik von Kanzler Scholz, jetzt erhalten sie Unterstützung von 35 Parlamentariern: »Wir teilen Eure Trauer, Eure Wut und Eure Zweifel«.#SPD #Bundestag #Solingen #NancyFaeser #Flüchtlinge
Antwort auf offenen Brief: Dutzende SPD-Bundestagsabgeordnete kritisieren Migrationspolitik des Kanzlers
Antwort auf offenen Brief: Dutzende SPD-Bundestagsabgeordnete kritisieren Migrationspolitik des Kanzlers
DER SPIEGEL · Antwort auf offenen Brief: Dutzende SPD-Bundestagsabgeordnete kritisieren Migrationspolitik des Kanzlers
Liebe Kund:innen der #Bahn und anderewertig Betroffene der Psydokontrollen, beschweht euch gerne bei #NancyFaeser und alle, die diese #Symbolpolitik mittragen
Wir sind heute nach der Kita zum Willy-Brandt-Haus gefahren, um gegen die neueste Runde Menschenfeindlichkeit von #NancyFaeser zu demonstrieren #b1709
Replied in thread
@oneiros @lobidu Ich fand #RobertHabeck als Bundeskanzler besser als #NancyFaeser.
Grenzkontrollen wecken im Nachbarland Polen ab einem gewissen Alter düstere Erinnerungen. Absprachen hätten dem bilateralen Verhältnis gutgetan.#NancyFaeser #Migration #Polen #Grenzkontrollen #KolumneFernsicht #Europa #Politik #Serie
Deutsche Asyldebatte: Einfach mal übergehen
Deutsche Asyldebatte: Einfach mal übergehen
taz.de · Deutsche Asyldebatte: Einfach mal übergehenGrenzkontrollen wecken im Nachbarland Polen ab einem gewissen Alter düstere Erinnerungen. Absprachen hätten dem bilateralen Verhältnis gutgetan.