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#olafscholz

2 posts2 participants0 posts today
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
CDU-Verhandlungsführer Frei hatte eine solche Trennung vorgeschlagen, damit die Grünen zumindest einer Grundgesetzänderung rund um die Verteidigungsausgaben zustimmen. Die saarländische Ministerpräsidentin warnt davor.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Regierungsbildung von Union-SPD: Rehlinger: Sondervermögen Infrastruktur nicht von Verteidigung trennen
Süddeutsche.de · Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf NeuauszählungDie junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht.
#AmpelKoalition
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tagesschau

Scholz mit Milliarden im Gepäck nach Brüssel

Die Trump-Regierung zeigt Europa die kalte Schulter - eine schwierige Ausgangslage für den EU-Sondergipfel. Für Deutschland ist Noch-Kanzler Olaf Scholz dabei. Und er reist nicht mit leeren Händen an. Von Mario Kubina.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Scholz mit Milliarden im Gepäck nach BrüsselBy Mario Kubina
#Ukraine#EU#OlafScholz
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MediaFaro News Digest

Germany weighs massive defence spending deal before far right can block it.

A sense of urgency is rising as parties on the extreme right and left may be able to block defence spending when Germany’s new parliament convenes.

mediafaro.org/article/20250226

POLITICO · Germany weighs massive defense spending deal before far right can block itBy Nette Nöstlinger
#Germany#Politics#Defence
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tagesschau

Scholz und Merz besprechen sich im Kanzleramt zu Gesprächen

Der Kanzler hat seinen möglichen Nachfolger empfangen: Worum es beim Treffen von Scholz und Merz ging, wurde nicht öffentlich. Der CDU-Chef äußerte sich im Anschluss aber zur angestrebten Regierungsbildung mit der SPD.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Scholz und Merz besprechen sich im Kanzleramt zu GesprächenDer Kanzler hat seinen möglichen Nachfolger empfangen: Worum es beim Treffen von Scholz und Merz ging, wurde nicht öffentlich. Der CDU-Chef äußerte sich im Anschluss aber zur angestrebten Regierungsbildung mit der SPD.
#FriedrichMerz#OlafScholz#Union
Replied in thread
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mokomokai

#PolitischeKommunikation

Dass ausgerechnet #LarsKlingbeil mehr Macht für sich beansprucht, obwohl er Teil des konservativen Seeheimer Kreises ist & die #Agenda2010 ebenso wie #OlafScholz nie wirklich als Problem angesehen hat, weswegen auch das #Buergergeld nur innerhalb der schwarzpaedagogischen Denkfigur des #SGBII minimale Veränderungen zugelassen hat & somit keine Ueberwindung des Hartz IV war, ist maximal fragwürdig!

Die Dominanz des >#SeeheimerKreis es< hat die #SPD thematisch entkernt❗

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tagesschau

Warum die Union nicht stärker ist - und die AfD so erfolgreich

Wem hat die AfD ihren Erfolg zu verdanken? Warum profitiert die Union nicht stärker vom Ampel-Aus? Hätte die SPD mit Pistorius mehr erreicht? Und wie kam es zur Linken-Überraschung? Umfragen von infratest dimap liefern Erkenntnisse. Von H. Schwesinger.

➡️ tagesschau.de/inland/bundestag

tagesschau.de · Warum die Union nicht stärker ist - und die AfD so erfolgreichBy Holger Schwesinger
#Bundestagswahl2025#Merz#OlafScholz
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joe•iuculano :mastodon:

Via #Politico @ 6:48am ET on Feb 20, 2025

#European leaders have tried to avoid getting into arguments with U.S. President #DonaldTrump since his reelection. That approach is being tested following his verbal attack on #Ukraine’s leader #VolodymyrZelenskyy
...

“It is simply wrong and dangerous to deny President #Zelenskyy’s democratic legitimacy,” said #German Chancellor #OlafScholz on Wednesday night.

politico.eu/article/donald-tru

POLITICO · Trump’s Zelenskyy tirade proves too much for European leaders to stomachBy Joe Stanley-Smith
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