Wer den Bericht über die #AfD versteckt, schützt Faschisten. Wer #Faschisten schützt, ist selbst einer. Keine Ausreden. Keine Gnade. Demokratie verteidigen! #NoAfD #Demokratie #Antifa #Verfassungsschutz #EinfacheSprache
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#verfassungsschutz
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IT-Panne: Hunderte Sicherheitsüberprüfungen für norddeutschen AKW-Rückbau fehlen
Um am Rückbau deutscher Atomkraftwerke mitzuarbeiten, bedarf es einer Sicherheitsüberprüfung. In Schleswig-Holstein ist sie zurzeit technisch nicht möglich.
heise online · IT-Panne: Hunderte arbeiten mit veralteten Sicherheitschecks an deutschen AKWs
Replied in thread
@chrisstoecker It does take more to regain trust. An overhaul of the pillars of democracy to ensure that in future, no corrupt mob of politicians and billionaires can take over government, supreme court and mainstream media. Like #Verfassungsschutz in Germany.
Also, politicians, journalists, lawyers and civil servants who deliberately undermined the constitution should be prosecuted to prevent impunity.
Merz stoppen! Sie sog. #Demokraten haben die #AfD so lange machen lassen, dass sie sich in Städten, Gemeinden und Kreisen Pöstchen sichern konnte, mit denen sie demokratisches Engagement bekämpfen / behindern können. Man lässt die Faschisten sogar den #Verfassungsschutz kontrollieren.
Die Politik hat kapituliert
Zur Verschleppung des VS-Gutachtens zur AfD:
"Nancy Faeser und Sinan Selen haben eine riesige Chance verpasst: Sie hätten dem Bundesamt eine Imagekorrektur ermöglichen können. Das Gutachten nicht zu verschleppen, sondern endlich vorzulegen, hätte in der Bevölkerung neues Vertrauen aufbauen können [...]".
Der Tagesspiegel · Warum das AfD-Gutachten immer noch nicht vorliegt: Der Verfassungsschutz ist nicht allein schuld
Continued thread
Sie sog. #Demokraten haben die #AfD so lange machen lassen, dass sie sich in Städten, Gemeinden und Kreisen Pöstchen sichern konnte, mit denen sie demokratisches Engagement bekämpfen / behindern können. Man lässt die Faschisten sogar den #Verfassungsschutz kontrollieren.
Die Politik hat kapituliert
Aktueles Beispiel:
https://bsky.app/profile/lecieldeparis.bsky.social/post/3lmrqaf6ehk2o
Bluesky Social · Stella (@lecieldeparis.bsky.social)Constance Arndt, Oberbürgermeisterin von Zwickau, erhält eine Morddrohung – unterschrieben mit „Adolf Hitler“, gesendet über eine NSU-Mailadresse.
Noch mal: Was sind die Strategien gegen Rechtsextremismus im Koalitionsvertrag? Oder steht darin davon gar nicht?
Replied to dokmz
@dokmz Der #Verfassungsschutz beobachtet und beobachtet und beobachtet und stellt immer fest, dass die #noafd #rechtsextrem ist.
Trotzdem ist es möglich, dass #Spahn und die Intendantin des #WDR ohne den gebührenden Protest fordern, die Partei wie jede zu behandeln.
Eine #Nazi Partei soll wie jede behandelt werden
Das nennt sich dann Kampf gegen #Antisemitismus
#demosgegenrechts weil rechtsextrem von "oben" gefördert wird.
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten
Die Alarmglocken schrillen. Hat der #Verfassungsschutz schon ein Auge auf #Spahn?
Wer eine Partei normalisieren will, die vorhat, die Demokratie abzuschaffen, hat sich eine Beobachtung verdient.
Spahn ist gefährlich!
Klar wollen die Menschen, die #AfDödel wählen, der Politik damit etwas sagen. Nur braucht es auch nicht so viel Intelligenz oder Hintergrundwissen, um zu verstehen, dass die Lösungen, um diesen Trend nach rechts zu stoppen, nicht die sind, die der CDU vorschweben, sondern ausschließlich im linken politischen Spektrum zu finden sind.
Und in keinem Fall liegen sie in einer Normalisierung der AfDödel.
Der Tagesspiegel · „Wie mit jeder anderen Partei auch“: Spahn fordert anderen Umgang mit der AfD im Bundestag
@netzpolitik veröffentlicht 1000-seitiges Verfassungsschutz-Gutachten bzgl. AFD zum Verdachtsfall Rechtsextremismus.
(Gutachten von 2022)
#noafd #afd #politik #verfassungsschutz #deutschland #rechtsextremismus #news #nachrichten #germany #dunkeldeutschland
netzpolitik.org · Verdachtsfall Rechtsextremismus: Wir veröffentlichen das 1.000-seitige Verfassungsschutz-Gutachten zur AfDDie Alternative für Deutschland steht im Verdacht, rechtsextrem und verfassungsfeindlich zu sein. Der Verfassungsschutz beobachtet die Partei und hat 2021 ein ausführliches Gutachten erstellt. Wir veröffentlichen dieses Dokument in voller Länge.
#Brandenburg – Feindbild Homosexuelle: #Verfassungsschutz beobachtet neue Neonazi-#Jugendbewegung
Glatze, Bomberjacke, 15 Jahre alt: Brandenburgs Verfassungsschutz warnt vor neuen, gewaltbereiten Neonazi-Jugendgruppen. Im vergangenen Jahr demonstrierten sie gegen CSD-Paraden. Sie sind auffallend jung und gewaltbereit – dzB Angriffe gegen Jugendclubs im südbrandenburgischen Spremberg und Senftenberg sowie eine schwere Brandstiftung in Altdöbern (Oberspreewald-Lausitz)
https://dokmz.com/2025/04/10/brandenburg-feindbild-homosexuelle-verfassungsschutz-beobachtet-neue-neonazi-jugendbewegung/
"Pedo-Hunting" als neue Strategie von Rechtsextremen
Laut dem Verfassungsschutz setzen Rechtsextreme zunehmend auf das Thema Pädokriminalität. Mit Aktionen wie dem "Pedo-Hunting" treffen sie auch auf gewaltbereite, bislang eher unpolitische Jugendliche. Von Jana Merkel und Eric Beres.
Falsche Zahlen im Lagebericht des Verfassungsschutzes. Statt 9 tatsächlich nur 1 linksextremistische Gewalttat...
"Offenbar war man in der Zeile beim Eintragen verrutscht"
Im vorletzten Lagebericht des Verfassungsschutzes im Saarland standen noch null linksextremistische Gewalttaten. Im letzten Bericht waren es plötzlich neun...
SR.deFalsche Zahlen im Lagebericht des VerfassungsschutzesNeun linksextremistische Gewalttaten in den letzten Fünf Jahren: So steht es im aktuellen Lagebericht des saarländischen Verfassungsschutzes, der vor gut einem halben Jahr veröffentlicht wurde. Nun zeigt sich, die Zahl stimmt nicht.
„Unfertiges AfD-Gutachten: Scharfe Kritik an Verzögerung durch den Verfassungsschutz“
#AfDVerbotjetzt #Verfassungsschutz #demokratiefeinde #schwarwel
Neue Enthüllungen! 
Der Artikel der Tagesschau beleuchtet die Verbindungen sächsischer Separatisten nach Österreich und rechtsextreme Netzwerke. Brisante Details vom Verfassungsschutz! 
https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/saechsische-separatisten-oesterreich-rechtsextremismus-verfassungsschutz-100.html #Rechtsextremismus #Sachsen #Österreich #Verfassungsschutz #Tagesschau #Investigativ #newz
Die angebliche Enthüllung über die Rechtsterroristin #Zschäpe erinnert daran, wie viele Fragen rund um den #NSU und den #Verfassungsschutz noch offen sind. Mein Kommentar in der @FR_de :
https://www.fr.de/meinung/kommentare/nsu-terror-rechte-gewalt-ausser-kontrolle-93658912.html
www.fr.deBeate Zschäpe und der Verfassungsschutz: Außer KontrolleEine angebliche Enthüllung über die Nazi-Terroristin Beate Zschäpe macht vor allem klar: Rund um den NSU-Terror sind noch zu viele Fragen offen.
Hans-Eckhard Sommer
als Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zu machen ist genau so eine Fehlbesetzung wie damals der Herr Hans-Georg Maaßen beim Bundesamt für Verfassungsschutz.
de.wikipedia.orgHans-Eckhard Sommer – Wikipedia
Wisst ihr, wer das Problem ist, weil er keins sieht? 
Das #Verfassungsschutz-Gutachten zur #AfD ist noch gar nicht fertig
"#Innenministerium sieht kein Problem
Auf Anfrage heißt es, das Gutachten „wurde und wird nicht zurückgehalten. Es ist, unabhängig von der Bundestagswahl, noch nicht fertig gestellt und liegt daher dem #BMI auch nicht vor.“
Aus #Sicherheitskreisen heißt es, als Ursachen käme das behördenübliche Tempo..."
#ProfessionellAngepisst 
https://www.tagesspiegel.de/politik/verfassungsschutz-im-verzug-gutachten-zur-afd-ist-noch-gar-nicht-fertig-13330588.html
Der Tagesspiegel · Es sollte schon 2024 vorgelegt werden: Das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD ist noch gar nicht fertig
Beate #Zschäpe hat während ihrer viertägigen Flucht im November 2011 zwölfmal eine Nummer der #Verfassungsschutz|abteilung des Thüringer Innenministeriums angerufen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100657934/nsu-welche-verbindung-hatte-beate-zschaepe-zu-den-behoerden-.html
t-online · Stand Beate Zschäpe die ganze Zeit mit den Behörden in Kontakt?Beate Zschäpe hatte während ihrer NSU-Zeit möglicherweise direkten Kontakt zu den deutschen Behörden. Das legt nun ein Bericht nahe.
CET Vielleicht sollten wir anfangen, dass der #Verfassungsschutz nicht nur als #Verdachtsfall oder #GesichertRechtsextrem eingestufte Organisationen überwacht, sondern auch #NaziKollaborateure. Dann würden auf einmal nicht mehr #DieLinke-Politiker*innen wie #GregorGysi überwacht, sondern auf einmal #CxU-Politiker*innen wie #JuliaKlöckner und #FriedrichMerz. Wenn die schon sonst nicht mehr anders motiviert werden können, sich an die #Brandmauer zu halten