https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_05153F1C1AE711F07E51B883034C2FA0
> Digitales, Wohnen, Klima, Verkehr Wie viel Zukunft steckt im Koalitionsvertrag?
Das Wort Zukunft kommt im Koalitionsvertrag von Union und SPD 22-mal vor – nicht nur im Kontext des neu geschaffenen Ministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Wie will Schwarz-Rot große Zukunftsfragen anpacken, wo werden Lösungen verschoben?

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Verpflichtung der #Energieversorger , ihre #Tarife transparent zu veröffentlichen

Mitzeichnungen: 215
Es fehlen noch 29785 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 24.04.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_27/Petition_178691.nc.html

Kommentar zum Weltkriegsgedenken - Ein gemeinsames Gedenken mit Russland wäre eine Zumutung

Der Bundestag lädt die Botschafter von Russland und Belarus nicht zur Gedenkfeier des Kriegsendes ein. Alles andere hätte man der Ukraine nicht zumuten können.#BUNDESTAG #Bundesregierung #Gedenken #8Mai1945 #ZWEITERWELTKRIEG #EndedeszweitenWeltkriegs #DEUTSCHLAND #ALLIIERTE #RUSSLAND #BELARUS #UKRAINE #KRIEG
emeinsames Weltkriegsgedenken mit Russland wäre Zumutung

Die #Petition

"Verpflichtende Einzahlung aller Bürger in die gesetzliche Krankenversicherung vom 17.12.2024"

hat bisher 548 Mitzeichnungen.

Es fehlen noch 29452 Unterschriften bis zum 29.04.2025.

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_12/_17/Petition_175929.nc.html

(Automatischer Tröt für ein Übungsprojekt zum Programmieren. Es werden einige Petitionen beobachtet.)

#news Haßelmann warnt vor „Normalisierung“ der AfD im Bundestag: Aus Sicht der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann darf es keine "Normalisierung" der AfD im Bundestag geben. Man habe bereit... https://hubu.de/?p=275128 | #afd #bundestag #hasselmann #normalisierung #hubu

Bundestag schließt Russland von Weltkriegs-Gedenken am 8. Mai aus

Am 8. Mai jährt sich das Weltkriegsende zum 80. Mal. Dazu sind im Bundestag alle akkreditierten Botschafter eingeladen - außer der russische und belarusische. Grund: Die Regierung befürchtet eine Instrumentalisierung.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-weltkriegsgedenken-russland-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#8.Mai #ZweiterWeltkrieg #Bundestag #Russland #Belarus #Ukraine

SPD warnt vor Normalisierung der AfD im Bundestag

Mit der AfD umgehen wie mit jeder anderen Oppositionspartei - für diese Aussage wird CDU-Politiker Spahn vom künftigen Koalitionspartner SPD kritisiert. Generalsekretär Miersch warnt vor einer Normalisierung der in Teilen rechtsextremistischen Partei.

https://www.tagesschau.de/inland/spd-afd-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Jens Spahns Aussage zum Umgang mit der AfD sorgt für Streit mit der SPD. Katja Mast betont, dass die AfD keine Partei wie jede andere sei & die SPD die demokratischen Institutionen schützen werde. Die Linke schliesst die Wahl von AfD-Abgeordneten in Parlamentsämter aus. #AfD #SPD #Bundestag #Deutschland https://www.n-tv.de/politik/Spahns-Aussage-ueber-AfD-Umgang-sorgt-fuer-Streit-mit-der-SPD-article25708002.html #newz

Der Typ ey…

Auch Unions-Fraktionsvize Middelberg will AfD nicht mehr von Ausschussvorsitzen im Bundestag ausschließen

https://www.deutschlandfunk.de/auch-unions-fraktionsvize-middelberg-will-afd-nicht-mehr-von-ausschussvorsitzen-im-bundestag-ausschl-102.html

Wir werden verkauft ...

Regierungsbildung - CDU-Politiker Kiesewetter warnt vor Normalisierung der AfD

Die CDU-Debatte über den Umgang mit der AfD kommt zur Unzeit, sagt der CDU-Abgeordnete Kiesewetter. Die AfD sollte man nicht verharmlosen und normalisieren.#CDU #AfD #Bundestag #RoderichKiesewetter #Ausschüsse #Brandmauer
CDU-Politiker Kiesewetter warnt vor Normalisierung der AfD

Wie "normal" soll der Umgang mit der AfD im Bundestag sein?

Nicht zum ersten Mal gibt es Streit darüber, wie mit der AfD umgegangen werden soll. Immerhin geht es um die zweitgrößte Fraktion im Bundestag. In der CDU verweisen einige auf parlamentarische Rechte und warnen vor einer "Opferrolle".

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/debatte-afd-bundestag-ausschuesse-union-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Spahn liebt die #afd. Wir wollen aber keine Macht für die AfD im #Bundestag: https://aktion.campact.de/s/afd/lc

#Throwback: Vor einem Jahr hat der #Bundestag das #Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet! Nach jahrzehntelangen Kämpfen von queeren Verbänden und Menschenrechts-Organisationen wurde am 12. April 2024 das verfassungswidrige #Transsexuellengesetz (#TSG) durch das Selbstbestimmungsgesetz ersetzt. #Trans, #inter, nicht-binäre und ageschlechtliche Menschen können nun per einfacher Erklärung ihren Vornamen und #Geschlechtseintrag beim Standesamt korrigieren.

#Merz #Koalition #Bundestag

Wenn Merz und co. über Gürtelengerschnallen und so reden, lohnt sich ein Blick auf die Diät genannte Entlohnung von Abgeordneten...

„Im Jahr 2024 stieg die sogenannte Abgeordnetenentschädigung um sechs Prozent auf monatlich 11.227,20 Euro. Für das laufende Jahr steht eine weitere Erhöhung um 5,4 Prozent, das sind 606 Euro pro Monat, zur Debatte.”

https://www.fr.de/politik/fette-gehaltserhoehung-parlamentarier-vor-naechster-diaetenerhoehung-zr-93612466.html