#Innenminister#GerhardKarner (#ÖVP) bricht also eine Reise mit der 
IM'in #NancyFaeser (#SPD) nach #Syrien ab - wegen "konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung"
Aber ALLE syrischen #Flüchtlinge dorthin zurückschicken wollen. 
@tazgetroete
Dieser Satz fiel mir auf:
Die geknüpfte Kausalkette war unmissverständlich: Anschlag – Afghane – falsche Migrationspolitik.
Dieser Satz allein ist für mich schon #Fremdenhass!
Warum sind wir nicht in der Lage, Menschen, die zu uns kommen, zu integrieren?
Warum nutzen wir #MIGRATION 's-Gesetze um Menschen zu sortieren?
Wie vor Jahrhunderten auf Sklaven-Märkten!
#GewaltinWortundTat ist menschlich! Ehe wir nicht begreifen, dass #Frieden und #Freiheit so nicht funktionieren kann.
#Demokratie #Rechtsstaat #AfDVerbot #Merz #Rechtsextremismus #Fremdenhass #Migration #Sündenbock #Symbolpolitik
Ich bin erleichtert.
Trotz aller Zuspitzung haben gerade noch genügend gewählte Abgeordnete heute ihre Verantwortung für den Fortbestand unserer Demokratie über parteipolitische Wahlkampftaktik gestellt. Noch besser wäre es gewesen, man hätte diesen Showdown vermieden.
Diese Woche wird dennoch die Politik in Deutschland nachhaltig verändern. Der Dammbruch, der am Mittwoch für eine reine Symbol-Entschließung bewusst vorgenommen wurde, wurde durch den heutigen Versuch, ein im Bundesrat aussichtsloses Gesetz zu erzwingen, nochmals vertieft.
Allerdings ist nun nicht mehr ausgeschlossen, dass dies auf den Initiator zurückschlägt.
Er ist "all in" gegangen. Wer das tut, geht das Risiko des Totalverlusts ein. Er hat seiner Partei zugemutet, sich der AfD auszuliefern. Und er wird ab heute ertragen müssen, dass er dafür von vielen Mitläufern gehasst und von der AfD noch dazu verächtlich gemacht wird.
Die Unnachgiebigkeit, auch manche Äußerungen von heute, werden Koalitionen mit demokratischen Parteien außerordentlich schwer machen.
Und dass er für eine AfD-CDU-Koalition keine ausreichende Unterstützung in seiner Partei erhalten würde, dürfte seit heute auch deutlich sein.
Es würde mich nicht überraschen, wenn am Ende jemand anderes die Koalitionsverhandlungen nach der Wahl führen würde.
@bkastl Trotzdem: die #SPD ist an diesem entsetzlichen Geschehen nicht unschuldig: #Scholz, die völlig inkompetente #Faeser & Co, die den #Fremdenhass die ganze Zeit unterstützt haben.
S. #Esken schwafelt von "wehrhafter #Demokratie". Frage mich, ob sie selbst daran glaubt.
Zauberlehrling #Merz hat erfolgreich die Geister der Vergangenheit gerufen, und wird sie jetzt nicht wieder los. Er hat alle Brücken der #CDU ins demokratische Lager abgebrochen und sich mit der #FDP in einem Graben verschanzt, in dem die #AfD ihn jetzt alleine sitzen lässt, während sie dankend den sinnlos heraufbeschworenen #Fremdenhass für ihre Zwecke nutzt.
Gratulation, Herr Merz. Eine derartige politische Selbstdekonstruktion hat der Bundestag in der jüngeren Geschichte nicht gesehen.
@tazgetroete
Eigentlich wird damit #Fremdenhass geschürt!
Wie soll sich #RespektfürMensch&Natur
entwickeln, wenn Politiker Menschen unserer #HeimatErde 
als illegal bezeichnen!
Wäre doch sicherlich für #Merz beleidigend, wenn man ihn als unfähigen, deutschen Menschenhasser bezeichnen würde...
@Bundesregierung
Wer kommt denn irregulär? #MIGRANTEN jedenfalls nicht!
Denn #MIGRATION = Gezwungen zu sein, seinen Lebensmittelpunkt aufzugeben und die Heimat verlassen zu müssen!
Wenn wir auch noch diejenigen sind, die den Zwang ausüben, dann machen wir uns des #Fremdenhass' schuldig!
Warum haben wir Schuld? Weil wir in Europa auch die #KlimaKatastrophe erzeugen! Aber nicht nur: Bilder!
#MIGRATION kann also gar nicht irregulär, irrelevant, illegal sein
Solche Aussage ist #fremdenfeindlich
Die Stadt Darmstadt gedenkt ihres ermordeten Bürgers Ali Bayram
Der fünffache Vater wurde vor 30 Jahren aus rassistischen Motiven in #Darmstadt erschossen. Bewegende Gedenkveranstaltung mit Angehörigen
@FR #FRDarmstadt #saytheirnames #AliBayram #Erinnern #nichtvergessen #Rassismustötet #Rechtsextremismus #Fremdenfeindlichkeit #Fremdenhass #RechteGewalt
Mehr als 80 Prozent werden nicht angezeigt:
Extrem hohe #Dunkelziffer bei #Hassverbrechen in #Hamburg
Heute war hier #Ludwigshafen eine Demo gegen #Rechts, #Fremdenhass und diese "Partei", die keine Alternative ist. Habe auch ein paar Bilder gemacht. Diese gibt es im Fotoblog unter https://fotoblog.boever.de/?p=3044 und vier hier vorab. Einige Slogans fand ich echt gut.
So, jetzt wo alle Aufmerksamkeit auf #Deportation und #Fremdenhass ist: Hier ist eine offizielle #EU-#Petition mit dem Ziel Gewalt, Folter und menschenunwürdiges Verhalten gegenüber #Geflüchtete|n an den EU-Außengrenzen zu beenden: https://eci.ec.europa.eu/032/public
#Kunasek: „Kein Landeshauptmann für alle“
https://steiermark.orf.at/stories/3240335/
Extrem offenes Bekenntnis zu #Rassismus, #Fremdenhass, und quasi allen, die dem Herrn nicht zu Gesicht stehen wollen - und das wird er laufend selbst konkretisieren.
Nur so fürs Archiv, damit nachher niemand behaupten kann, dass man es vorher ja nicht wissen konnte.
Und das von jemandem, gegen dem gerade strafrechtlich ermittelt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Mario_Kunasek#Ermittlungsverfahren_rund_um_die_Finanzaff%C3%A4re_der_FP%C3%96_Graz
@DerNarkotiseur
Aus der Zahnarzt-Termin Aufregung von #merz hat #lindner gelernt. Er weiß, das Falschbehauptungen viel Presse bringen, aber dass er auch der Lüge bezichtigt werden könnte.
Daher behauptet er nun gar nichts. Er sagt nur, dass Geflüchtete kein Geld in Ausland schicken sollen und dass er das verhindern will.
Da kann foch keiner was gegen sagen. Es gibt natürlich auch hier keine Grundlage (Also sooo großzügig zu Geflüchteten sond wir nun auch nicht.), aber er verdingt sich als Stammtischgenerator. Was ankommt ist die Falschaussage: "Die Flüchtlinge schicken ihr Geld nach Hause."
Lindner schürt Fremdenhass auf sehr perfide Weise.
#populismus
#fremdenhass
#nazis
Am Montag gibts Protest von Faschos und rechten Bürger*innen bei uns in Berggießhübel. Wir freuen uns über jeden Support, jede Person beim Gegenprotest ist wichtig, vor allem auch als Zeichen für die Geflüchteten vor Ort. Teil die Info gern in deinen Kreisen, danke 
@tagesschau Richtig so. Ich unterstütze das zu 100%! Die #Politik sollte anfangen, das Thema ernst zu nehmen, statt jede Maßnahme aus parteilpolitischem #Kalkül zu missbrauchen. Stichwort #Heizungshammer.
#CDUCSU können nicht einmal für #Kitaplätze oder #Fachkräfte sorgen, führen stattdessen #Neiddebatten und schüren #Fremdenhass. Sie taten rein gar nichts gegen den #Klimawandel. Diese Unfähigkeit ein Land zu regieren, sollte das Ende der zutiefst korrupten #konservativen Parteien bedeuten.
Viele Medien sind nicht nur zu den #Verschwörungsgläubigen übergelaufen, sondern aktuell sogar zu den #Rechtsextremen und #Rassisten. Fühlt sich niemand zuständig, diese offenen Vergehen zu bekämpfen? #Asyl #Asylzentren #Rechts #Fremdenhass #Framing #Pauschalisierung
Vor 30 Jahren: Pogromstimmung in Rostock-Lichtenhagen
Die rassistischen Angriffe im August 1992 in #Rostock-#Lichtenhagen jähren sich. Der militante #Fremdenhass fand unter dem Beifall der BürgerInnen statt. Die offene #Pogrom|stimmung wurde von angereisten #Neonazis aus dem In-und Ausland befeuert.
https://www.endstation-rechts.de/news/vor-30-jahren-pogromstimmung-rostock-lichtenhagen #Antifa #Gedenken #NoNazis
Antifaschist 
