Sieben Jahre hat die #KontextWochenzeitung vor mehreren Gerichten mit einem #Rechtsextremisten gestritten. Zwei Urteile gaben ihnen umfassend Recht, das Oberlandesgericht Frankfurt bewertet den Fall nun völlig anders. Es hat zudem den Streitwert des Verfahrens fast verdoppelt, was die Kosten für #Kontext drastisch erhöht.

#Informantenschutz #Nazis #Gericht #Solidarität

https://www.kontextwochenzeitung.de/medien/731/wachhund-mit-maulkorb-10155.html

Ich denke:

Mit #Spahn und #Linnemann ist ganz einfach #SchwarzBraun zu machen.

Die werden ohne mit der Wimper zu zucken zu #Weidel und #Chrupalla rennen und als #Steigbügelhalter die #Demokratie in #Deutschland den #Rechtsextremisten von der #AfD zum Fraß vorwerfen - für ein bisschen #Macht.

So geht #CDU heute.

Deshalb wären die auch nicht so traurig, wenn die #SPD #SchwarzRot unter den jetzigen Bedingungen im #Sondierungspapier eine Absage erteilt.

Die #Rechtsextremisten und #Nazis sowie die #Rechtsnationalistische #Springerpresse stellen sich offen gegen die #Ukraine.
Damit stellen die sich auf die Seite #Putin s und gegen #europeUnited . Rechtsextreme Drecksbande!

Bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen!

"Die Bewaffnung von #Rechtsextremisten und #Reichsbürgern in Deutschland bleibt ein Problem. Fast 1500 von ihnen durften zuletzt sogar ganz legal Waffen besitzen. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, die dem RND vorliegen."

https://www.rnd.de/politik/deutschland-fast-1500-rechtsextreme-und-reichsbuerger-mit-waffenerlaubnis-6QZYTIO5SVD7RLWVRYWNTJ4IRQ.html

Twijfelt u over Trump?

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Vervolgens zei hij dat Oekraïne "nooit had moeten beginnen. Je had een deal kunnen sluiten. Ik had een deal kunnen maken voor Oekraïne."
Hiermee herhaalde de Amerikaanse president in essentie Russische propaganda, waarbij Oekraïne er valselijk [https://www.dw.com/en/fact-check-russia-falsely-blames-ukraine-for-starting-war/a-60999948] van wordt beschuldigd de oorlog te zijn begonnen.
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https://nos.nl/artikel/2556421-trump-geeft-oekraine-schuld-van-oorlog-je-had-deal-kunnen-sluiten

#rechtsextremisten

"Ein Neonazi hat sich eine große Immobilie im südthüringischen Brattendorf gesichert. Dort betreibt er einen Gasthof und kann via Daueranmeldung ein Jahr lang drei Neonazi-Konzerte pro Woche veranstalten. Der Fall ist bundesweit einzigartig. Für den Neonazi war es ein Durchmarsch - praktisch ohne Hindernisse. Wie konnte es so weit kommen?"

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/hildburghausen/frenck-gasthof-immobilie-loewe-100.html?utm_medium=email#sprung6

Ihr erinnert euch ? - Die Union teilt #Hass & #Schwurbel der übelsten Sorte aus dem Hetz-Blatt "#Bild".

Well, damit ist es nicht getan. Für die neuen "Konservativen" reicht das nicht, zivilgesellschaftliches Engagement #GegenRechts nur zu diskreditieren - sie wollen es ganz vernichten.

Was #Rassismus und #Rechtsextremismus ist, bestimmen nämlich immer noch WIR - die #Rassisten & #Rechtsextremisten von #CDU/ #CSU. Willkommen im neuen #Autoritarismus in #Deutschland.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article255419440/CDU-will-Foerderung-gemeinnuetziger-Vereine-sehr-scharf-pruefen.html

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#otd - #onthisday

Der Traum der Konservativen - eine Regierung mit #Hitler bilden, ihn einhegen und die #Demokratie zur ihnen nützenden #Autokratie umzubauen, beginnt mit der #Machtübernahme / #Machtergreifung / #Machtübergabe am 30. Januar 1933. Doch die Zusammenarbeit mit #Rechtsextremisten hilft nur den Rechtsextremen. https://buff.ly/42y0vs1

Ich will eine antifaschistische Partei wählen können, die sich nach 10 Jahren #AfD "Wir werden sie jagen!" nicht immer noch hinter dem dummen und erfolglosen Geschwätz des "Wir müssen sie inhaltlich stellen" versteckt, sondern #Rechtsextremisten den linken Haken der #Demokratie zeigt!

Die #SPD muss dem Prüfauftrag zum #Parteiverbot der AfD zustimmen. Alles andere wäre ein Verrat an 130 Jahre #Antifaschismus einschl. aller historischer Persönlichkeiten, die die Partei geprägt haben.

#Merz wird mit der #AfD koalieren. Dabei ist ihm "völlig gleichgültig", dass das #Rechtsextremisten sind, denen ein #Verbotsverfahren droht.

Die #CDU ist weiterhin klar auf #Trump -Weg. Am 23. Februar steht zur Wahl #Demokratie oder Abwahl.

#BTW25 #MerzDarfNieKanzlerWerden #NieMehrCDU

https://www.facebook.com/UweBrue/videos/1729547200992350/?rdid=QoIa4SUzgtVJatWR

Stellt sich halt die Frage, ob die #EU die Kraft hat, sich dem Tiger #USA entgegenzustellen.

Einer #Weltmacht ins Auge zu sehen und nicht zu zucken - wird schwierig.

Vielleicht wird am Ende vom ewigwährenden Imperium #Trump einfach nur bloßgestellt, wie selbstüberschätzt wir sind, weil wir Europäer sind.

Wir bekommen ja nicht mal mehr so Popanze wie #Orban in den Griff, weil wir #Rechtsextremisten auch so geil finden.

Das Ding mit den Kälbern und ihren Schlächtern eben.

Ich hätte gerne dieselben kritischen Fragen bei #Rechtsextremisten und #Rechtsterroristen wie #CDU, #CSU & #NSAfD

https://www.youtube.com/watch?v=xZgb4YeTPSY&t=593s

Anfang des Jahres waren Millionen Menschen gegen #Rechtsextremismus und #AfD auf der Straße.

Diese Menschen sind halt nicht Elon #Musk gewesen. Deshalb haben sie bei der Politik auch nichts bewirkt.

Geld zählt also mehr als Beine?
#Faschisten mehr als #Demokraten?
Amerikaner für Deutsche mehr als Deutsche für Deutsche?

TUT ENDLICH WAS, #SPD #Grüne #CDU #Merz #Scholz #Habeck #Demokratie !

#Großrazzia wegen rechter Gewaltattacke

Wegen dem Angriff von #Rechtsextremisten auf Polizisten und SPD-Mitglieder haben die Ermittlungsbehörden nun in mehreren Bundesländern Häuser und Wohnungen der Verdächtigen durchsucht

Ein Polizist wurde bei dem rechten Angriff Mitte Dezember in #Berlin absichtlich durch eine Glasscherbe im Gesicht verletzt

Einem weiteren Polizisten wurde die Hand gebrochen

https://www.fr.de/politik/durchsuchungen-nach-angriff-auf-spd-mitglieder-und-polizei-zr-93487736.html

In der Nacht zu Samstag hat in #Görlitz eine Gruppe #Rechtsextremisten 5 Personen angegriffen, darunter 2 Kommunalpolitikerinnen

Opfer kamen ins Krankenhaus. Zum Glück "nur" Platzwunden, Prellungen an Kopf und Körper, Reizungen durch Pfefferspray

"Die Polizei stellte nach eigenen Angaben die Personalien mehrerer mutmaßlicher Täter fest, ließ die Personen dann aber gehen. Weshalb, dazu konnte die Polizei am Wochenende noch keine Auskunft geben."

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/bautzen/goerlitz-weisswasser-zittau/neonazis-rechtsextreme-schlagen-linke-100.html