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#cdu
Mehr als 151.000 Unterzeichner der #Petition setzen sich für den #Klimaschutz ein
Keine #Klimaschutzmilliarden für #Atomprojekte! | #WeAct:
#CDU und #CSU wollen wieder zurück zur #Atomenergie – ein #klimaschädlicher, gefährlicher Irrweg. Statt die #Energiewende konsequent voranzutreiben und einen zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien sicherzustellen, plant die mutmaßliche neue Regierungskoalition massive Investitionen in #Forschung zur #Kernfusion.
https://weact.campact.de/petitions/keine-klimaschutzmilliarden-fur-atomprojekte-1
"Wer #CDU, #CSU oder AfD wählt, unterstützt eine Politik, die für mich mit christlichen Werten unvereinbar ist. Wenn ihr schon menschenverachtende Hetze, Sozialabbau oder Abschiebungen in Kriegsgebiete gutheißt, dann habt wenigstens den Anstand, aus der #Kirche auszutreten. Nennt mich naiv – aber mit christlicher Nächstenliebe habt ihr nichts am Hut.“
Netzfund – ungesicherte Quelle, aber zu gut, um es nicht zu teilen!"
#menschenrechte #humanrights
#News #Deutschland #Europa #USA #Trump #Musk #Politik #Einflussnahme #Put.in #Russland #Ukraine
„Putins Freunde sollten keinen Einfluss auf Koalitionsverhandlungen in #Deutschland haben“
Die #Bundestagsabgeordnete von @gruene.de, Britta #Hasselmann, forderte #CDU- #Chef #Merz auf, „pro-russische Verbindungen“ in der #Partei zu beseitigen.
Sie wies darauf hin, dass ähnliche Positionen dem gemeinsamen europäischen Kurs und der Unterstützung der #Ukraine widersprechen.
Der Schlüssel zum Gelingen ist ein Dietrich. Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete
#Freiheitsdienst #Grüne #Merz #CDU #CSU #SPD #Depression #NotJustSad #Hegseth #Signal #Hamas #Gaza #Proteste #Türkei #Erdoğan #İmamoğlu #RWEssen
@tagesschau Wir sollten auch alles dicht machen, wenn die #CDU mit ihren blöden Ideen ernst macht.
@tonline
#CDU #Ministerpräsidenten mögen bitte die Versäumnisse ihrer eigenen Partei reflektieren, angefangen bei dem eher losen Verhältnis ihrer Parteispitze zu Fakten und dem überaus engen Verflechtungen mit Wirtschaftsverbänden, evangelikalen Netzwerken, faschistischen Strukturen und amerikanischen wie russischen Oligarchen.
Wenn das aufgearbeitet ist, können sie sich vielleicht in die Programmatik anderer #Parteien einmischen. Vorher sollten sie dringend schweigen.
#Politik
Schneller als #Trump? Die #CDU will das #Entwicklungsministerium abschaffen und das Budget halbieren – ein dramatischer Schritt für Deutschlands Rolle in der internationalen Zusammenarbeit. Was steckt hinter den Plänen und wie reagiert die #SPD? #politik https://www.riffreporter.de/de/international/entwicklungshilfe-ministerium-merz-cdu-umstrukturierung
In Zeiten des aufkommenden Populismus ist es besonders wichtig, die #Bürgerrechte zu stärken – Das #IFG gibt jedem das Recht, Informationen von Behörden zu erhalten, und schützt so das Prinzip der #Informationsfreiheit. Vergesst das nicht bei euren #Koalitionsverhandlungen, #CDU und #SPD
Abkehr von der bisherigen Höchstarbeitszeiten?
"Das #Arbeitszeitgesetz ist keine politische Verhandlungsmasse. Es ist ein Schutzgesetz, das Erholung und #Gesundheit sichert, und fußt auf arbeitsmedizinischen Erkenntnissen." (DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi)
#DGB #Gewerkschaft #StarkMitUns #Arbeitszeit #SPD #CDU #CSU #Bundesregierung #Koalitionsvertrag
https://www.zeit.de/arbeit/2025-03/dgb-hoechstarbeitszeit-union-spd-yasmin-fahimi
Ich bin inzwischen der Überzeugung, dass es das viel beschworene "wir" in unserer #Gesellschaft nicht gibt, sondern weite Teile unserer politischen Führung Demokratie, Menschen- und Bürger:innenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Arbeitssicherheit u. ä. nicht als Errungenschaften begreifen, sondern im Gegenteil als Anmaßung einer unterlegenen Masse, der vielleicht aus Güte Fürsorge gewährt werden kann, der aber keine Rechte zustehen.
#SPD #CDU #CSU #Politik #Demokratie #Zivilgesellschaft #Rechtsstaat
Die neue Regierung, darunter die #CDU, ist an dieser Entwicklung nicht unschuldig. War sie es doch, die entgegen absehbarer Entwicklung, in den 80ern auf Kupferkabel, statt Glasfaserkabel, gesetzt hatte.
https://netzpolitik.org/2018/danke-helmut-kohl-kabelfernsehen-statt-glasfaserausbau/#netzpolitik-pw
@tagesschau Wann veröffentlicht das Bundeskanzleramt die Steuererklärung von Friedrich Merz?
Der Schlüssel zum Gelingen ist ein Dietrich. Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete
#Freiheitsdienst #Grüne #Merz #CDU #CSU #SPD #Depression #NotJustSad #Hegseth #Signal #Hamas #Gaza #Proteste #Türkei #Erdoğan #İmamoğlu #RWEssen
https://taz.de/Merz-Trump-Erdoan-und-Depressionen/!6076161&s=K%C3%BCppersbusch/
@chrisstoecker Allzu doll muss man bei der #CDU da nicht drücken.
@ubo@social.tchncs.de @schnedan@social.tchncs.de @phillip@social.tchncs.de
Welche Aussage von Klöckner? Ausgangspunkt war Merz 
#CDU #CSU ist nicht toll, aber die wollen zumindest nicht aus der #EU und dem #Euro und #Demokratie und #Parlamentarismus komplett abschaffen.
Die #FckAfD hat dafür nur Verachtung. Man schaue sich mal eine #Bundestagssitzung des neuen #Bundestag mit nun 20% #AfD an... 
Kann man mit #Trump zufrieden sein? Daten aus den #USA +++ Wieder ein Anschlag auf die #Demokratie – Die #CDU #CSU will das #IFG abschaffen #Informationsfreiheitsgesetz | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit #Poll #Democracy #VoterSatisfaction
