#Europa #Deutschland #NRW #Köln #City
#UBahn #OstWestAchse #SPD #FDP #CDU
#AfD #DieGrünen #Abstimmung #Stadträte
Köln bekommt eine neue U-Bahn auf der Ost-West-Achse:
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/ost-west-achse-koeln-tunnel-100.html
#News 
#Deutschland #Abstimmung #Bundestag findet heute statt! #Bundesverfassungsgericht entscheidet: Der "alte" Bundestag ist bis zur 1. Konstituierenden #Sitzung des neuen Bundestages UNEINGESCHRÄNKT HANDLUNGSFÄHIG!
#Linke, #AfD, #FDP 6 (sechs!), SETZEN!!!
"Auf die Straße gesetzt wegen meiner Überzeugungen" - #Looser #Lindner? #Nachtreten nötig.
Weil der Lindner ein krasses Beispiel für "Überzeugungen" von #NichtAlleTassenImSchrank #Blackrock #Merz und #Weidel #Söder #Linnemann #Spahn #CDU #CSU #AfD & Co. ist:
"Überzeugungen" wie
#DDay #Abstimmung mit AfD und "ein klein bisschen mehr #Musk und #Milei "
"Überzeugungen" wie
#Dummheit #Lüge #Angstmache #Gier #Wut #Haß #Geilheit auf #Gewalt
#ZurückAufDieStraße - sie ernten, was sie säen.
Ich möchte nochmal daran erinnern, dass es einfache Möglichkeiten wie die #Democracy #App gibt, um #politisch aktiv zu sein. Besoffenes Stammtisch Gemecker oder sinnloses Dummschwätzen in sozialen Medien bringt überhaupt nichts! Ladet euch die App runter, meldet euch an und werdet aktiv!
https://social.bund.de/@bundestag und https://social.bund.de/@hib_Nachrichten
Initiativen zum #Gewaltschutz.
Mit dem Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen soll der Schutz von Minderjährigen vor sexuellem Missbrauch verbessert werden.
#Abstimmung im #Bundestag: Friedrich #Merz, wie knapp die halbe #CDU. "Nicht mein Thema."
Wer es sucht,
alle #Abstimmungsergebnisse der namentlichen #Abstimmung zum #Zustrombegrenzungsgesetz - hier der Direktlink zur Webseite des Deutschen #bundestages :
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=946
Der Bundestag hat das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union zur Verschärfung der Asylregeln abgelehnt. 338 Abgeordnete stimmten für den Entwurf, 350 dagegen. Fünf Abgeordnete enthielten sich.
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/migrationsgesetz-abgelehnt-100.html
Bahamas-Koalition ante portas? (Statista + Kommentar) #Bahamas #AfD #CDU #CSU #Union #FDP #SPD #Grüne #Zustrombegrenzungsgesetz #Bundestag #Demokratie-#Drama Die #Spinne, das #Netz, die leichte #Beute #Politic #Politics #Germany #Democracy #Abstimmung
https://derwahlberliner.com/2025/01/31/bahamas-koalition-ante-portas-statista-kommentar/
#FDP, ach nee! 
Merz-Gesetz zu #Migration droht zu scheitern : FDP will spätere #Abstimmung – würde aber weiter dafür stimmen
Bringt Merz sein „Zustrombegrenzungsgesetz“ heute mit Zustimmung der AfD durch den Bundestag? Die FDP will es angesichts dessen in den Innenausschuss zurücküberweisen.
Danke für den offenen #Kommentar. #Konservativ finde ich okay, auch wenn ich kein #CDU-#Wähler bin.
Man muss im #Gespräch bleiben. Die #Abstimmung gestern jedoch, war ein #Schock mit #Ansage.
Erklärung von Bundeskanzlerin a. D. Dr. Angela Merkel zur Abstimmung im Deutschen Bundestag am 29. Januar 2025
Initiative für die masslosse Zuwanderung von Linken und Netten #Abstimmung
Wovon andere Länder Europas nur träumen - direkte #Demokratie.
Abstimmungsresultate vom 24. November 2024.
Und der Kanton Zug hat ein neues (die Natur förderndes) Waldgesetz - und die „Wild-Biker“ haben keine Freude.
Wir spielen „Die Siedler von Catan“.
Sohn: „Ich baue eine Strasse.“
Ich: „Nein. Wurde gerade abgelehnt.“
Röstigraben. Zwischen Volk und Bundesrat. #abstimmung #autobahnausbau #roesti
#Autobahnausbau steht im Widerspruch zu Klimazielen.
Ein aktueller UNO-Bericht warnt: Die Temperaturen auf der Erde könnten bis zu 3,1 Grad steigen, wenn keine umfassenden #Klimaschutzmassnahmen ergriffen werden. Angesichts dieser besorgniserregenden Prognose stellt sich die Frage: Ist der geplante Autobahnausbau verträglich mit unseren Klimazielen?
#Abstimmung #Abst24 #Klimaziele #UNOBericht #Autobahn
#AutobahnausbauNEIN
https://direkt-magazin.ch/abstimmungen/kma/autobahnausbau-im-widerspruch-zu-klimazielen
Bernhard 
